Verbote können nicht liberal argumentiert werden

Es mag bestimmt viele Gründe für viele Menschen geben, eine Vollverschleierung verbieten zu wollen. Ich sehe persönlich aber kein liberales Argument dafür. Natürlich ist Liberalismus kein Synonym für «grenzenloses tun» – es bedeutet freiheitliches Tun und Handeln ohne dabei die Freiheiten des anderen einzuschränken. Wo diese Grenze verläuft, darüber streitet man insbesondere auch in der […]
Hürden für Einbürgerungen für junge Erwachsene senken

Mein Votum als Video aus der Ratsdebatte des Gemeinderates der Stadt Zürich vom 25. November 2020 Nehmen wir an, zwei Freundinnen – Claudia und Blerta – wachsen gemeinsam in einem Wohnquartier in Altstetten auf. Sie wohnen bereits als Kinder in der gleichen Siedlung, weshalb sie sich kennen lernen. Dann gehen sie zusammen in den Kindergarten und […]
CARTE BLANCHE FÜR DEN STADTRAT? Neuregelung der Finanzkompetenz

Mein Votum als Mitglied der Spezialkommission Finanzdepartement während der Ratsdebatte zur Neuregelung der Finanzkompetenz Wer schon einmal in Immobilien investiert hat, weiss, dass etliche Drittparteien beteiligt sind; Verkäufer, Käufer, Banken und bei Privaten Pensionskassen zur Finanzierung. Wenn die Stadt Zürich kauft, kommen der Gemeinderat und bei hohen Beträgen die Wahlberechtigten ins Spiel. Bisher durfte der Stadtrat […]
Tages Anzeiger: Koch-Besetzer attackieren FDP-Politiker mit Feuerwerkskörper
Politiker müssen sich ja einiges gefallen lassen. Regierungsrat Mario Fehr (sp.) wurde von einem linksradikalen Fussballfan mit Bier übergossen. Noch eine Spur härter traf es nun einen FDP-Politiker aus der Stadt Zürich. Përparim Avdili, neu gewählter Gemeinderat, gab am Dienstag dem Lokalsender «Tele Züri» ein Fernsehinterview. Es ging um die Abstimmung um das besetzte Koch-Areal in Albisrieden. Avdili warb […]
STADTRAT LÄSST SICH VON BESETZERN AN DER NASE HERUMFÜHREN UND VERBREITET FAKE NEWS
Erleichtert hat die FDP diese Woche zur Kenntnis genommen, dass die Besetzung des Juch-Areals in Zürich-Altstetten heute Abend beendet werden soll. Die FDP hatte schon zu Beginn der Besetzung im vergangenen November eine sofortige Räumung gefordert. Nun, unmittelbar vor Ablauf der Frist, knickt der rot-grüne Stadtrat vor den Besetzerinnen und Besetzern doch noch ein. Statt […]
Tele Z: STADT ZÜRICH – 1% GEGEN DIE GLOBALE ARMUT
Tages Anzeiger: Neue Haus-Besetzungen in Altstetten
Die Häuser strahlen die idyllische Atmosphäre der Gartenstadt aus, auch wenn sie leer stehen und baufällig sind. Da passen die Transparente mit dem kämpferischen Ton nicht in das ruhige Quartier: «Es war schon vor Corona Notstand!» Oder: «Solidarität für alle!» Unmissverständlich steht da auch: «Besetzt». Aktivistinnen und Aktivisten haben am Donnerstagmorgen vier Häuser in Altstetten […]
NZZ: Der Superschweizer und der Albanerversteher
Përparim Avdili: Der Albanerversteher 25 Sekunden. Länger war das Video nicht. Vor drei Jahren hat es Përparim Avdili auf Youtube veröffentlicht. Die 25 Sekunden genügten, um den damals 27-Jährigen ins Rampenlicht zu katapultieren. Er kandidierte für den Zürcher Kantonsrat. «FDP-Politiker geht mit Albanisch auf Stimmenfang», titelte der «Blick». «Një shoqëri të lirë dhe solidare pa […]
Demokratie im Defizit: Ausländerstimmrecht oder Einbürgerungen?
Wussten Sie, dass knapp die Hälfte der zwischen 30 und 39-jährigen Bewohner der Stadt Zürich heute kein Stimmrecht besitzen? Insgesamt beträgt der Ausländeranteil knapp 33% in der Stadt Zürich. Es ist daher zu begrüssen, dass der Stadtrat das Thema grundsätzlich aufnimmt – in den letzten Wochen und Monaten wurde verschiedentlich auf diese Problematik des Demokratiedefizits […]
Doppeladler, Doppelbürger – Doppelmoral?
…und ich frage mich, ob wir die selbe Debatte über Doppelbürger hätten, wenn die Schweiz im Viertelfinal gekommen wär. Vielleicht schon, vielleicht auch weniger. Es geht letztendlich gar nicht darum, was man von den Secondos hat und ob man ohne Secondos auch so viel Erfolg in der Nati hätte. Frei, Sutter und Chappuisat sind allesamt genausoweit […]